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01.09.2010 LAG Queer Berlin-Brandenburg

Protokoll

1. Berichte und Aktuelles

  • Die Sommertermine Grillen, Besuch der Europride Warschau, Infostand beim Volkspark Friedrichshain, RedBeats Open Air und der Besuch der LINKE.queer MV in Schwerin waren alle erfolgreich. Unsere Freundinnen und Freunde in Warschau und MV haben wir jeweils für Gegenbesuche in Berlin eingeladen. Die Einladung der Warschauer sollte durch uns finanziert werden. Dazu bedarf es eines Förderantrages bei der RosaLux-Stiftung bis Dezember.
  • Die LAG beantragt bei der LINKE. Brandenburg, eine der Fahrten unserer Delegation bei der LINKE.queer MV in Höhe von 37 € zu erstatten. Terence kümmert sich um den Antrag.
  • An 2 Demos in den vergangenen Tagen (Gegen Sarrazin, Räumung des Umsonstladens) konnten wir aus zeitlichen Gründen nicht teilnehmen. Lediglich einige Wenige waren bei „100 Städte gegen Steinigung“ dabei
  • Zu 20 Jahre Maneo am Montag hat Bodo angeregt, eine kritische PM herauszubringen. Terence schlägt jedoch vor, diese erst bei einem konkreten kritikwürdigen Anlass herauszuschicken. Die LAG stimmt dem zu.
  • Bundestag: Besuch von Mariella Castro, Leiterin des kubanischen Zentrums für sexuelle Aufklärung, bei der LINKE-Fraktion. Sie hat die LINKE auch zum Besuch der Woche gegen Homophobie, 17.05.2010, auf Kuba eingeladen; Mitglieder der LINKE.queer können auch teilnehmen. 2 MdBs auf alle Fälle dabei. Spanisch-Dolmetscher erforderlich. Eine individuelle Finanzielle Unterstützung zur Teilnahme ist bislang jedoch fraglich.
    Diverse Anfragen an die Bundesregierung zu Urteilen von BVerfG und EuGh zur geforderten Gleichstellung von Ehe und Lebenspartnerschaft. Fraktion fordert Abschaffung des Ehegattensplittings und Entprivilegierung der Ehe. Im Herbst folgen weitere Anträge zum TSG und § 175 StGB.

2. Folsom Straßenfest am Samstag

  • ab 15 Uhr treffen sich Terence, Raik, Marlene, Bodo (LINKE.queer T-Shirts) zum Flyerverteilen am Eingang zum Folsom Straßenfest. Empfang ab 14 Uhr (Bodo anrufen).
  • Es werden verteilt: Queer-Flyer + Kondome + rote Wäscheklammern aus Holz rot (ggf. mit Farbe) / Feuerzeuge. Die LAG genehmigt einen Finanzrahmen von max. 20 €.

3. Veranstaltungen im Herbst

  • Die Podiumsdiskussion zum Thema „Sexuelle Gesundheit, Auslaufen des integrierten Gesundheitsvertrages in Berlin“ am 3.11., 19 Uhr im Sonntagsclub (nach der LAG-Sitzung) bereitet Andreas Richert in Absprache mit Carsten Schatz vor. Als ReferentInnen sollen Vertreter/innen der BAH, des Gesundheitssenats und der Wissenschaft gewonnen werden. Zur Bewerbung wird eine Mail- und Interneteinladung und Termineintrag für die Siegessäule entworfen. Zudem soll die Veranstaltung auch über Facebook beworben werden. Flyerverteilung erwies sich bislang als wenig wirksam und wird daher abgelehnt. Auch wird die Verwendung eines Cafe-PositHIV-Seminarraums abgelehnt, da der Sonntagsclub eine bessere Infrastruktur für Veranstaltungen biete und außerdem kostenlos sei.
  • Zur Thematisierung des Standes der Arbeit der Initiativgruppen laden wir den Initiativ-Koordinator der LADS ein. Jedoch frühestens im Februar 2011.
  • Zum Welt-AIDS-Tag schließen wir uns nachmittags bei einer Aktion der AIDS-Hilfen an. Bodo bereitet dazu einen Text vor. Wir sammeln dazu Geld. Terence regt an, dies in Rahmen einer Glühwein-Verteilung zu machen.
  • Im November findet der Programmkonvent zur Antidiskriminierungspolitik statt. Termin wird voraussichtlich der 31.10. in Berlin sein. Die LAG wird auf der nächsten Sitzung den Entwurf des Programms debattieren. Ca. 1 Stunde sehen wir vor. Schwerpunkt bildet hierbei die Antidiskriminierungs- Queer und Geschlechterpolitik. Bodo wird hierzu ein Inputreferat halten und schickt den Programmentwurf rum. Terence lädt Klaus für eine einfache Teilnahme ein.

4. Festsetzung der Neuwahl des Landessprecherinnenrates

  • Terence beantragt die Neuwahl des Landessprecherinnenrates auf der Oktobersitzung und begründet den Antrag kurz. Er erklärt zudem die Formalien des Wahlstatuts. Die LAG ist hiernach frei darin zu bestimmen, wie groß das Gremium sein soll. Die Quotierung ist zu beachten, kann jedoch durch Beschluss außer Kraft gesetzt werden. Zudem sollte mindestens ein Mitglied aus Brandenburg stammen. Der Beschluss hierüber wird grundsätzlich von der Wahlversammlung getroffen. Die LAG beschließt die Einberufung der Neuwahl zum 6. Oktober, 19 Uhr in den Sonntagsclub. Mehrheitlich wird eine vierköpfige Besetzung favorisiert. Der Beschluss über die Zusammensetzung wird die Wahlversammlung treffen.

5. Verschiedenes

  • Andreas R. regt erneut an für die Miete im Cafe Posithiv noch dieses Jahr einen Finanzantrag zu stellen. -> Die LAG beschließt, einen Finanzantrag für Sitzungen im Cafe PositHIV erst für 2011 zu stellen. Dennoch begrüßen wir kostenlose queere Sitzungsmöglichkeiten in West-Berlin auch noch für dieses Jahr.