Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born... mehr
Faktisch hat diese Koalition die ISV stillschweigend abgewickelt. mehr
Wer keine Homoehe will, die oder der sollte einfach darauf verzichten, einen homosexuellen Menschen zu heiraten. So einfach ist das. mehr
Kurzintervention: Wer die Lippen spitzt, muss auch pfeifen können. mehr
Die Würde des Menschen ist unantastbar. mehr
Die Idee, genau zu sagen, wir wollen einen fachübergreifenden Ansatz, einen Querschnittsansatz quer durch alle Senatsressorts, wird hier zerstört. mehr
Ich nehme es Ihnen ab, dass Ihnen die Rehabilitierung der nach dem § 175 in der DDR und in der Bundesrepublik Verurteilten ein persönliches Herzensanliegen ist. Sie dürfen nur nicht mit diesem Parlament so reden, als seien es die... mehr
Der Fortschritt ist eine Schnecke. Während die CDU 2009 immerhin noch den Saal verlassen hatte, als die erste ISV beschlossen wurde, bringt sie jetzt zusammen mit der SPD schon den zweiten Antrag zur Fortschreibung der ISV ein,... mehr
Was Sie damit eigentlich machen – und das ist das Schlimme: Sie schreiben diese Diskriminierung fort und schieben sie den Betroffenen selbst in die Schuhe. Was die Politik 2001 und 2002 nicht hinbekommt, haut sie jetzt den... mehr
Nun hat die Koalition heute einen Antrag vorgelegt, der sich vorgeblich des Themas annimmt, wobei die beiden Redner noch nicht so ganz klar gemacht haben, was jetzt eigentlich das Thema des Antrags ist. Sie haben viel über Serien... mehr