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06.05.2009 LAG Queer Berlin-Brandenburg

Protokoll

Top 1

Aktuelles

  • Das CSD-Forum Berlin beschloss nun auch die diesjähigen CSD-Forderungen, welche sich um den Themenkreis »Gleiche Recht für Alle« drehen.
  • Beim CSD-Brandenburg-Beiratstreffen waren wir nicht anwesend, sondern haben stattdessen an der Gedenkveranstaltung im KZ Sachsenhausen teilgenommen. An dem CSD in Potsdam haben aus Protest (siehe letztes Protokoll) mehrere Initiativen nicht teilgenommen. Die LAG wird auf der Beiratssitzung am 18. Mai für eine grundsätzliche Debatte aufrufen. Martin wird uns dort vertreten.
  • Die Gedenkstätte KZ Sachsenhausen soll nach Vorstellung der Brandenburger Regierung umstrukturiert werden, wobei ein größerer Schwerpunkt auf die Geschichte des Ortes als sowjetisches Lager gelegt werden, sowie das Klinkerwerk als Gedenkort der ermordeten Schwulen gestrichen werden soll. Harald wird die Brandenburger Linksfraktion bitten, diesen Plan in einer mündlichen Anfrage im Parlament zu thematisieren. Terence spricht mit Klaus über die Möglichkeiten einer Thematisierung im betreffenden Berliner Ausschuss, da Berlin und Brandenburg sich die Zuständigkeit bzgl. der Gedenkstätte teilen.
  • Die Uni Cottbus hat das Hissen der Regenbogenflagge verboten, obwohl sich unsere LAG u.a. mit Schreiben und Pressemitteilung an dem breiten Protest gegenüber der Unileitung beteiligt hat. Martin organisierte jedoch das Hissen einer provisorischen Flagge auf dem Unigelände. Aufgrund der Debatte will die Uni nächstes Jahr die Flaggenhissung jedoch zulassen.
  • Nach der erfolgreichen Spendensammlung für das Schwule Museum kümmern sich Gabriele und Terence um eine adäquate Spendenübergabe z.B. im Rahmen einer Ausstellungseröffnung. Fotos und Artikel dazu folgen auf unserer Internetseite.
  • Am 9. Mai planen die Grünen eine »Kiss-In«-Aktion bei einer Schöneberger Eisdiele, wo der Besitzer ein sich küssendes lesbisches Paar verscheuchen wollte. Wir schließen uns der Aktion gerne an, senden aber keinen eigenen Aufruf.
  • Harald kandidiert bei der Brandenburger VertreterInnenversammlung zur Wahl der BundestagskandidatInnen am 16. Mai auf Listenplatz 6 und als Direktkandidat im Wahlkreis Havelland (Umgebung Oranienburg). Die LAG unterstützt einstimmig die Kandidatur von Harald. Gabriele wird die Für-Sprache unserer LAG halten und bittet hierfür um Anregungen und Zuarbeiten.
TOP 2

Auswertung unserer Veranstaltung »Transsexualität und Transgender«

  • Die Veranstaltung wird insgesamt als erfolgreich gesehen, da wir viele Besucher und qualitativ hochwertige Gäste begrüßen konnten und eine gute Debatte ermöglichten.
  • Die LAG wird dieses Jahr weiter beim Thema Transpolitik dranbleiben: Auf der nächsten Sitzung im Juni sprechen wir über die Pläne unserer Bundestagsfraktion zur Reform bzw. Aufhebung des Transsexuellengesetzes in einem extra Tagesordnungspunkt.
  • Nach dem Wahlkampf wollen wir die Zustände im Medizinischen Dienst in Sachen Geschlechtsumwandlung thematisieren. In Vorbereitung wird Terence über Klaus eine Kleine Anfrage zum Thema anregen.
TOP 3

Aktionsplanung Mai / Juni

17. Mai: Anti-Homophobie-Demo in Potsdam

  • Wir nehmen mit möglichst breiter Beteiligung an der Demo teil. Treffpunkt ist der Berliner Hauptbahnhof, Gleis 14, 09 Uhr (morgens).
  • Terence holt Fahnen und Transparent aus der Geschäftsstelle.
  • Terence und Bodo arbeiten zur Demo eine Pressemitteilung für den 16. Mai aus, welche wir auch als Flyer drucken (200 Stück)

6. Juni: Respect Gaymes

  • Bei den Respect Gaymes des LSVD werden wir ein Infostand organisieren.
  • Terence bittet Carsten, Infostand und Materialien beim Pförtner des Karl-Liebknecht- Hauses zu hinterlegen, damit wir sie dann morgens abholen können und telefoniert mit Gernot Klemm bzgl. Anmeldungsmodalitäten.
  • Gabriele und Harald überlegen sich für den Infostand eine nette Spielidee, um die Leute so besser mitzunehmen (z.B. Glücksrad, Dosenwerfen etc.). Terence erkundigt sich bei Carsten nach möglichen Mini-Gewinnen.

20. / 21. Juni: Motzstraßenfest

  • Die Landesgeschäftsstelle schaltet unsere Anzeige zum Motzstraßenfest unter dem Titel »Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit«.
  • Terence organisiert ein Rotes Sofa, wo wir Promigespräche anbieten. Klaus erfragt bei den Promis, wer neben Petra Pau noch kommen kann. Ein Plakat kündigt alle an.

  • Terence und Bodo übernehmen je die Tagesverantwortung. Wir werden 2 Schichten fahren mit 12 – 18 Uhr und 17 – 22 Uhr

22. Juni: Akzeptanzkongress

  • Die LAG wird den Kongress vor allem über das Straßenfest mitbewerben. Hierfür sollen unbedingt egal über welchen Finanztopf vernünftige Flyer organisiert werden.

27. Juni: CSD Berlin

  • Der Förderverein der Bundestagsfraktion unterstützt uns auch dieses Jahr finanziell
  • Bodo kümmert sich noch mal darum, ein zwei Promis für den Wagen zu gewinnen.
  • Die Agentur hat für unsere Bundeskampagne einen ersten Entwurf unter dem Slogan »Gib Hartz IV keine Chance« angefertigt. Die LAG lehnt die Vorschläge einstimmig ab und kritisiert, dass nicht mehrere Mottovorschläge zur Auswahl stehen. Wir werden dem BSprR empfehlen, hier auch auf Kosten einer Zeitverschiebung von max. 2 Wochen bei der Agentur neue Vorschläge zu fordern. Wir werden mit eigenen Vorschlägen helfen. Bodo und Terence machen zudem einen Vorentwurf des Flyertextes. Die PR-Abteilung des Bundesverbandes der Partei macht dann den Endschliff.
TOP 4

Wahlkampfplanung

  • Wir wollen im Wahlkampf (Juli – September) Klaus und Harald je mit kreativen Veranstaltungen unterstützen. Zusätzliche Infostandarbeit ist aufgrund unserer Einbindung in den anderer Parteistrukturen nicht möglich.
  • Detailliert werden wir in der Juli-Sitzung hierzu Gedanken machen.
TOP 5

Verschiedenes

  • Die BO Olivenbaum des Bezirks Tempelhof-Schöneberg will in der Pride-Week eine Veranstaltung zum Thema »Gewalt gegen Schwule und Migration« machen. Bodo nimmt mit Tom Meyer Kontakt auf, um die GenossInnen dabei zu unterstützen.
  • Materialien und Kleine Anfragen der Bundestagsfraktion im queerpolitischen Feld schickt Bodo zukünftig direkt über die Verteiler.