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03.02.2010 LAG Queer Berlin-Brandenburg

Protokoll

  1. Aktuelles
    • Honduras-Demo: Wir haben uns an der Organisation beteiligt und eine eigene PM herausgegeben.
      Heike Hänsel von der Bundestagsfraktion sprach für die LINKE. Die Organisationsleitung von Sebastian Henning erfolgte vorbildlich! Dennoch blieb die Teilnehmerzahl, vermutlich auch wegen der Kälte, gering. Auch von der LINKEN nahmen nur 4 Leute teil. In Zukunft müssen wir als gesamte LAG uns stärker um Mobilisierung bemühen, wenn wir als Mitveranstalter auftreten.
      Schlecht war auch, dass die Landesgeschäftsstelle eine bitte um Anmeldung der Demo »einfach« ablehnte. In Zukunft wäre es besser, solche Anfragen mit der LAG rückzukoppeln, da wir als Mitveranstalter eine bestmögliche Unterstützung anstreben wollen.
      Das Queer-Bündnis bleibt weiter an dem Thema dran und plant weitere Aktionen. Wir unterstützen diese Vorhaben und versuchen den Kontakt auszubauen. Sebastian und Andreas (ChaWi) vertreten die LAG bei einem heute parallel stattfindenden Treffen.
    • Gedenken am Homo-Mahnmal: Wir waren mit Vertretern der Abgeordnetenhausfraktion, Partei und LAG präsent und legten Kränze nieder. Leider konnte von der BT-Fraktion aufgrund der parallel stattfindenden Rede von Peres niemand teilnehmen.
    • Bundestagsfraktion: Die Besetzung eines Queer-Mitarbeiters ist weiterhin offen.
      Die BT-Fraktion hat den Antrag für sexuelle Identität ins Grundgesetz mit SPD und Grüne gestellt.
      In Zukunft sind Anträge zur Öffnung der Ehe und zum Adoptionsrecht in Planung. Darüber hinausgehende Möglichkeiten haben wegen dem SPD,CDU-Zustimmungserfordernis keine Chance.
      Die LAG ist jedoch der Ansicht, dass unsere »radikaleren« Vorschläge zur Lebensweisenpolitik jedoch durch die Partei aufgegriffen und stärker thematisiert werden sollten. Die LAG wird in der BAG eine Initiative beantragen, dies in der Partei bspw. im Rahmen der Programmdebatte oder eines Seminars und anschließenden Parteitagsantrages zu thematisieren. Hierüber können wir parallel zur Debatte im Bundestag auch unsere Alleinstellungsmerkmale öffentlich herausstellen.
    • Das CSD-Forum beschloss das CSD-Thema in der letzten Sitzung. Wir haben uns zusammen mit Triq, den Grünen und AB Queer dafür eingesetzt, mit dem nächsten Motto auch andere Queer-Gruppen als Lesben / Schwule einzubeziehen. Mit großer Mehrheit wurde dem unter der Überschrift »Normativität/Normalität« entsprochen. Das Motto wird auf der nächsten Sitzung beschlossen. ABQueer schlägt vor »Wir haben mehr zu bieten.«
    • LAG-Organisation: Die Einrichtung des neuen E-Mail-Verteilers dauert noch, da die Übertragung der E-Mail-Adressen aufwendig ist. Die doodle-Terminumfragen haben sich jedoch bislang als nützlich erwiesen, da hierdurch die Teilnehmerzahl vorhersagbarer wurde und die Absagedisziplin zunahm. Die Telefonliste wird noch zusammengetragen.
      Zum Ablauf der Sitzung beschließen wir, dass Terence künftig aktuelle Berichte und Ähnliches zusammenträgt und per Mail als Anhang zur Einladung verschickt, damit auf der Sitzung nur noch das Wesentliche und strittige thematisiert werden muss.
    • Die BAG hat einen Image-Flyer produzieren lassen, der im Karl-Liebknecht-Haus bei Andreas abgeholt werden kann.
    • Andreas wurde als Vertreter der BAG erneut in den Bundesausschuss gewählt.
  2. Themen & Aktionen
    • CSD Warschau: Andreas bemüht sich um die Teilnahme eines/r Vertreter/in von der EL-Fraktion und Unterstützung des RosaLux-Büros Warschau. Um die Organisation der Fahrt, Unterbringung für das WE 16.-18.07 und Treffen mit Warschau-Gruppen kümmern sich Andreas & Raik.
      Noch nicht absehbar ist die Finanzierung. Evtl. versuchen wir günstige Fahrttickets + Hostel zu buchen. Bodo recherchiert dazu im Internet.
    • Iran-Themenabend: Da Kati verhindert ist, verschieben wir das auf eine nächste Sitzung.
    • CSD/Straßenfest: Terence erfragt bei Carsten den derzeitigen Stand + Finanzrahmen
    • Homophobie & Religion – Filmabend: Bislang konnte noch kein Referent für den Filmabend gefunden werden. Eine Öffentlichkeitsveranstaltung ist jedoch ohnehin juristisch problematisch und zu aufwendig. Die LAG beschließt daher stattdessen einen »Schnupperabend« mit Film zu organisieren, der auch der Vorstellung der LAG und dem Kennenlernen von Interessenten gilt. Der Zeitpunkt muss noch festgelegt werden, jedoch sollte dies im Anschluss an eine Sitzung stattfinden.
    • In Brandenburg sind Gespräche von Harald/ Gabriele mit den Schwusos und der Regierung zur Queerpolitik geplant. Andreas G. nimmt ebenfalls teil. Zudem sollen unsere Brandenburger Mitglieder künftig direkt auf Regionalveranstaltungen hingewiesen werden und ihnen ein Eintrag in den AntersARTIG-Verteiler angeboten werden, um die Aktivität zu verbessern.
  3. Bundestreffen
    Das nächste Bundestreffen wird voraussichtlich im März in der Jugendherberge Köln stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen: Wahl von 2 Bundesparteitagsdelegierte/r, Bundesprecherin, Finanzplanung und Rechenschaftsbericht.
    Zudem soll der Partei ein erster Programmentwurf Mitte März vorgelegt werden. Die BAG sollte dazu bspw. im Rahmen von Workshops debattieren und inhaltliche Schwerpunkte festlegen, die wir in der Programmdebatte stark machen wollen. Hierzu könnte die BAG eine Programmgruppe einsetzen, die die Vorschläge konkretisieren soll. Auch über eine Bundes-CSD-Kampagne sollte diskutiert werden, wobei die LAG in eine offene Debatte ohne Voranträge hineingehen wird.
    Beim nächsten LAG-Treffen werden wir eine konkrete Debatte zum Programm und zur CSDKampagne führen.
    Zudem müssen weibliche Delegierte und ggf. Ersatzdelegierte nachgewählt werden. Terence erfragt Kandidaturen und Teilnahmemöglichkeit der bereits gewählten Delegierten.
  4. Sonstiges
    • Der Queer Empfang der BT-Fraktion wird mit Gloria Viagra, Gregor Gysi, Barbara Höll und Klaus Lederer an 17.03., 19 Uhr im Schwuz stattfinden. Wir werden für den Termin in unserem Umfeld und über die HP werben.
    • Unser nächstes Treffen findet wieder im Café Positiv statt. Dann sollten wir jedoch über eine regelmäßige Turnusregel reden.